Das europäische Beihilfenrecht ist für die Ausgestaltung öffentlicher Förderprogramme und Unterstützungsmaßnahmen grundlegend. Dieser Beitrag erläutert für KMU, unter welchen Voraussetzungen eine staatliche Maßnahme als Beihilfe klassifiziert wird und unter welchen Voraussetzungen Förderungen nach der De-minimis-Verordnung oder der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) gewährt werden können.
Konkret werden folgende Fragen beantwortet:
- Wann gilt eine Maßnahme im Europarecht als Beihilfe?
- Was sind De-minimis-Beihilfen?
- Was sind AGVO-Beihilfen?
